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Europäische Kommission wendet neue Richtlinien zur Prüfung kartellrechtlicher Beschwerden an

......................und setzt Qualcomm-Untersuchung fort

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Datum: 

02.10.2007 15:13:35 / newsbyteNews


Eine Mitteilung zu den Beschwerdepunkten wurde nicht erteilt

Qualcomm Incorporated (Nasdaq: QCOM) wurde unterrichtet, dass die Europäische Kommission als Antwort auf erstmalig im Jahr 2005 eingereichte Beschwerden von sechs Unternehmen den Verfahrensschritt der "Einleitung eines Verfahrens" gegen Qualcomm ergriffen hat. Entsprechend einer neuerdings übernommenen Politik zur Behandlung kartellrechtlicher Beschwerden hat die Kommission "ein Verfahren eingeleitet", ohne sich zur Hauptursache der Beschwerden zu äussern und ohne eine Mitteilung zu den Beschwerdepunkten durch ein so genanntes "Statement of Objections" auszustellen. Auf diese Weise hat die Kommission der Lösung dieses Falls Priorität eingeräumt. Die "Einleitung des Verfahrens" lässt mehrere Vorgehensweisen offen, die die Kommission am Ende der Ermittlungen wählen kann, u.a. die Abweisung der Beschwerden, die Suche nach einem Ausgleich oder die Erteilung einer Mitteilung zu den Beschwerdepunkten.

"Wir freuen uns, dass die Kommission beschlossen hat, dem Fall einen vordringlichen Status zu geben, um schnell zu einer Lösung zu kommen", sagte Steve Altman, President von Qualcomm. "Wir begrüssen die Fortsetzung unseres Dialogs mit der Kommission, um nachzuweisen, dass die Beschwerden unbegründet und durch kommerzielle Überlegungen etablierter Kläger motiviert sind, die versuchen, den von Qualcomm auf dem Markt hervorgerufenen Wettbewerb zu ersticken."

"Darüber hinaus werden wir weiterhin die unbestreitbare Tatsache darlegen, dass Qualcomm bedeutend zur Entwicklung und Kommerzialisierung der WCDMA-Technologie beigetragen und seine Verpflichtungen gegenüber der ETSI sowie anderer Standardisierungsorganisationen eingehalten hat, darunter seine Verpflichtung, Lizenzen für seine wesentlichen Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen - den so genannten FRAND-Bedingungen - anzubieten. Qualcomms Geschäftsmodell einer umfangreichen Lizenzvergabe hat WCDMA für neue Akteure zugänglich gemacht - und den Wettbewerb, das Wachstum sowie zukünftige Innovationen angetrieben. Als eine direkte Folge profitieren die europäischen Abnehmer von einem grösseren Wettbewerb, von den schnell sinkenden Preisen für WCDMA-Mobiltelefone und einer grösseren Auswahl an Mobiltelefonen und Funktionalitäten."

Qualcomm Incorporated (http://www.qualcomm.com) ist ein führender Entwickler und Anbieter von innovativen digitalen drahtlosen Kommunikationsprodukten und -dienstleistungen, die auf CDMA- sowie anderen zukunftsweisender Technologien beruhen. Qualcomm hat seinen Sitz in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien und wird im S&P 500 Index sowie in der Liste der 2007 FORTUNE 500(R)-Unternehmen aufgeführt. Das Unternehmen wird am The Nasdaq Stock Market(R) mit dem Börsensymbol QCOM gehandelt.





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