BlackBerry-Nutzer in den USA können aufatmen: Die drohende Schliessung des E-Mail-Dienstes, der die Handy-Geräte für Millionen Manager unentbehrlich gemacht hat, ist abgewendet. Der kanadische BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) zahlt der Firma NTP, die erfolgreich Patentverletzungen geltend gemacht hatte, 612,5 Millionen Dollar, teilten die beiden Unternehmen am Freitag mit. NTP zog seine Klage damit zurück.

Damit ist der fortgesetzte Service für mehr als drei Millionen Nutzer in den USA gesichert. Dazu gehören zehntausende Regierungsangestellte. US-Behörden setzen die Geräte in grossem Stil bei Geheimdiensten und Sicherheitskräften ein. Die Regierung hatte grosse Sorge, dass bei einer Abschaltung der BlackBerry-Dienste wichtige Abteilungen in Mitleidenschaft gezogen würden. NTP willigte deshalb in eine Ausnahmegenehmigung für Regierungsangestellte ein. Für alle anderen Nutzer hatte RIM nach eigenen Angaben neue Software, die die Patente umgeht. Die Umstellung wäre aber teuer geworden.

Der Patentstreit zog sich seit 2001 hin. Ein Ingenieur aus Chicago warf RIM vor, seine patentierte Technologie zur Weiterleitung von E-Mails an Handgeräte nachgemacht zu haben. RIM bestritt dies. Ein Geschworenengericht gab dem Ingenieur, der zur Verfolgung seiner Ansprüche eigens die Patentverwalterfirma NTP gründete, aber Recht. Der Richter ordnete die Einstellung des Dienstes an, setzte die Umsetzung des Urteils aber aus, um den Unternehmen Zeit für eine aussergerichtliche Vereinbarung zu geben. Die Verhandlungen scheiterten zunächst.

Unabhängig davon hat das US-Patentamt die Patente, die NTP gegen RIM geltend machte, inzwischen für ungültig erklärt. NTP kann dagegen aber Einspruch einheben. Die Gefahr für RIM bestand in der befürchteten Einstellung des BlackBerry-Dienstes bis zur Lösung dieser Berufungsverfahren.

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