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Datum: |
08.02.2006 18:05:16 / newsbyteNews |
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Ohne klare Rechtsgrundlage habe die Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten entschieden, dass ab 1. März 2006 der iPod und andere mp3-Player teurer werden, protestiert die Stiftung SKS. In einem zweiten Entscheid habe die Kommission die Konsumenten-Verbände von den Verhandlungen ausgeschlossen. In einem Brief an den Bundesrat wehrt sich der SKS vehement gegen diese Beschlüsse: Dem Kommissionsentscheid fehle die Rechtsgrundlage. Denn im Urheberrechtsgesetz stehe schwarz auf weiss geschrieben, dass Urheberrechtsabgaben nur auf Leerträgern erhoben werden dürfen. Auch der Ständerat habe am 5. Oktober 2005 eine generelle Geräteabgabe abgelehnt. Der Entscheid hätte für die Konsumenten gravierende Konsequenzen. Denn diese würden bald doppelt und dreifach zur Kasse gebeten: Das erste Mal zahlt ein Konsument, wenn er online einen Song kauft. Wenn er diesen auf einem mp3-Player anhören will, muss er zum zweiten Mal zahlen, nämlich den neuen Tarif. Kopiert er die Musikdatei dann noch auf eine CD, um sie zum Beispiel im Auto anzuhören, kommt noch die Leerträgervergütung auf der CD hinzu.
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