Der Eidg. Datenschutzbeauftragte, Hanspeter Thür, hat am 01. Juli 2005 seinen Tätigkeitsbericht 2004/2005 präsentiert. Der informative Bericht in der nun schon 12. Ausgabe gibt einen breiten Überblick über den aktuellen Stand des Datenschutzes in der Schweiz. Aktuell sind die Übermittlung von Personendaten durch Luftfahrtgesellschaften an US- und kanadische Behörden, der Gesetzesentwurf über die geografische Information und die Verwendung von biometrischen Daten im privaten Sektor wichtige Themen des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) gewesen. In seinem 12. Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 1. April 2004 bis 31. März 2005 äussert sich der EDSB zur nachträglichen Information von betroffenen Personen durch das Bundesamt für Polizei und zur Registrierungspflicht für Besitzer von Prepaid-Sim-Karten; er kritisiert die Missachtung des Legalitätsprinzips durch das VBS im Rahmen der Umsetzung der Armee XXI; er streicht die wesentlichen Punkte heraus, die beim Einsatz der RFID-Technologie aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten sind und schreibt über vieles andere mehr.

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