Die heftig umkämpfte Richtlinie für Software-Patente in der Europäischen Union wird nun doch nicht in Kraft treten. Vorerst gekippt wurde der am 18. Mai 2004 vereinbarte Vorschlag vom jungen Mitgliedsstaat Polen. Die Regierung des Landes erklärt dazu, dass man wohl bereit sei "unzweideutigen" Regeln zuzustimmen. Keine Unterstützung der polnischen Regierung werde jedoch eine Verordnung erhalten, die die Patentierung der Funktionalität von Computerprogrammen ermöglicht. Polen konnte seine Zustimmung zum Kompromiss vom 18. Mai zurückziehen, weil sich die Umsetzung in eine gemeinsame Empfehlung des Ministerrats durch Übersetzungsengpässe verzögert hatte. Jetzt muss das Ganze neu verhandelt werden. (pol)

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