Ein Gericht in Texas hat Broadcom den Rekurs im Patentprozess gegen den Konkurrenten Microtune verweigert. Auf Basis der vorgelegten Beweise, so Richter Sidney Harris, würde der Berufungsantrag hinsichtlich eines Urteils vom April 2004 nicht wieder geprüft. Microtune habe kein Patent von Broadcom verletzt, so dieses Urteil. Broadcom hatte darauf geklagt, dass Microtune durch den Import von Tunern und Verstärkern ein bestehendes Patent verletzt habe. In erster Instanz hatte Harris festgestellt, dass das Patent von Broadcom aus einer Reihe von Gründen ungültig sei. Die beiden Firmen haben zumindest in Kalifornien noch einen weiteren Prozess hängig. (pol)

Es sind keine weiterführenden Informationen zu diesem NewsEintrag verfügbar...