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16.04.2002 21:19:20 / newsbyteNews |
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Der Drucker- und Kopiererhersteller Canon hat in Düsseldorf gegen den Patronenhersteller Pelikan Hardcopy eine Klage eingereit, weil Pelikan einige Patente verletzt. Vor allem die Patronen für das Modell S400 von Canon haben Patente verletzt, etliche andere Plagiate sind aber ganz klare Kopien oder Plagiate. Deshalb verlangt Canon in der Klage, dass Pelikan nicht nur die Nachahmung von Canon-Patronen verboten wird sondern auch, dass die Lagerbestände vernichtet werden. Pelikan sieht sich in guter Ausgangslage, in einem früheren Streit gegen Epson hat Pelikan deren Patente gar für nichtig erklären lassen können. Allerdings ist ein letztes Urteil noch vor dem Karlsruher Bundesgerichtshof hängig, von diesem dürfte auch die neue Klage abhängen. Wenn die Karlsruher Richter entscheiden, Pelikan verletze mit passenden Patronen Musterpatente, ist dem Unternehmen in Zukunft die Nachahmung verboten.
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