Ein amerikanisches Berufungsgericht hat das Urteil einer
unteren Instanz im Prozess von Xerox gegen Handheld-Hersteller
Palm aufgehoben. 1997 hatte Xerox in einer Klage behauptet,
dass Palm Schrifterkennung-Software Graffiti eins seiner
eingetragenen Patente verletze. Im Juni 2000 war die Klage
durch ein New Yorker Gericht abgewiesen worden mit der
Begründung, dass Palm nicht die gleichen Muster zur
Erkennung einsetzt wie das Xerox-Patent. Dieses Urteil
wurde jetzt durch ein Berufungsgericht aufgehoben mit
der Begründung, dass der Richter der Vorinstanz die
Technologie falsch verstanden hätte. Das Verfahren wurde
an die Vorinstanz zur Neu-Begutachtung zurück überwiesen.
(pol)

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